Bad Nauheim gut aufgestellt für die kommenden Jahre
Bad Nauheim. Kürzlich trafen sich Vertreter des Vorstands der Jungen Union Bad Nauheim mit Bürgermeister Armin Häuser im Rathaus, um mit ihm über aktuelle Ereignisse und die Stadtpolitik zu sprechen. Bei dem Gespräch nahm sich Häuser ausgiebig Zeit, um zu informieren und mit den Nachwuchspolitikern zu diskutieren.
Am Anfang der Runde gab es eine kurze Übersicht über die aktuelle Situation der Stadt und was uns kurz- sowie mittelfristig erwartet. Lobende Worte gab es hierbei von Armin Häuser für den hessischen Finanzminister Thomas Schäfer für die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs. „Der Finanzminister hat das sehr gut kommuniziert, war in allen Landkreisen zu Gast, um darüber zu informieren. Das war eine sehr gute Leistung, die uns in Bad Nauheim und der Wetterau zu Gute kommt.“ Dem konnten die JUler nur zustimmen, denn durch den kommunalen Finanzausgleich, kurz KFA, werden die Zuweisungen an die Stadt und den Kreis steigen. Städte wie Eschborn, die sehr durch die Infrastruktur Frankfurts profitieren und durch niedrige Hebesätze bei der Gewerbesteuer locken, müssen einen Teil ihres Gewinns in einen Topf einzahlen, der durch das Land Hessen aufgestockt wird und dann verteilt wird.
Die Nauheimer Politiker wollten gerne wissen, wie es mit dem Stoll Gelände weitergeht. „Wir machen jetzt den Kaufvertrag fertig und gehen dann gemeinsam mit unserem Investor Werner die genaue Ausgestaltung des Bebauungsplans an. Wir stehen dem positiv gegenüber, dass dieser im Sommer 2016 steht und ab Herbst 2016 gebaut werden kann.“, informierte Häuser. Dass sich Werner als Investor verlässlich zeigte, wird hierbei explizit gelobt. Trotz der anfänglichen Überlegungen das Projekt an GEDO zu vergeben, hat Werner stets die Bereitschaft gezeigt zu investieren und das Stoll Gelände gemeinsam mit der Stadt gestalten zu wollen. Stellvertretender JU Vorsitzender Kevin Hufenbach: „Das ist ein gutes Vorgehen, das in diesem Fall getroffen wurde. Wir freuen uns, wenn das Stoll Gelände kein brachliegendes Grundstück mehr ist. Die Salus Klinik kam hier einfach zu spät und die Vergabe an Werner macht Sinn.“
Die Junge Union sieht sich als Verfechter und Initiator der Schuldenbremse, die durch die hessischen Wähler mehrheitlich beschlossen wurde. Eine entsprechende Umsetzung auf kommunaler Ebene ist für die Jungpolitiker natürlich wünschenswert. „Wir werden bis 2017 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen. Dass wir vor Allem auf der Einnahmeseite an der Stellschraube gedreht haben, macht in unserer jetzigen Situation Sinn. Wir haben ein hohes Niveau in Bad Nauheim, was die Versorgung und kommunale Daseinsfürsorge betrifft. Dieses bringt uns einen großen Zuzug an neuen Bürgern und vor Allem jungen Familien, die wir uns wünschen, um für die Zukunft gut aufgestellt zu sein“, so der Bürgermeister. Die Erhöhung der Grundsteuer-B und Gewerbesteuer ist deshalb Mittel zum Zweck, das sehen auch die JUler so. „Ein Haushalt kann nur ausgeglichen werden, wenn auf beiden Seiten an der Stellschraube gedreht wird und wir gleichzeitig Einsparungen erreichen. Die Übergabe des Rosenmuseums zurück in die ehrenamtliche Betreuung war deshalb ein richtiger Schritt, den wir gegangen sind. Die Annahme durch die Steinfurther Bürger ist weiter gestiegen und hat gleichzeitig die Stadtkasse entlastet“, schritt der Stadtverordnete und JU Mitglied Sebastian Schmitt ein. Einen großen Anteil der Ausgaben im Haushalt macht die Kinderbetreuung aus. Hier wurde in den vergangenen Jahren viel getan. Die Kindertagesstätten wurden kontinuierlich ausgebaut und die U3 Betreuung ausgeweitet. „Durch den großen und gewollten Zuzug von jungen Familien kommen auch neue Aufgaben und Herausforderungen auf unsere Stadt zu“, erklärte Häuser. „Wie es in 2-3 Jahren mit dem Nachwuchs in der Stadt kann man immer nur schätzen, wie es mit den Kindern weitergeht, die jetzt im Kindergartenalter sind, ist allerdings berechenbar. Wir haben dem Kreis bereits frühzeitig mitgeteilt, dass hier ein erhöhter Bedarf bestehen wird.“ Die Jungunionisten loben in diesem Zusammenhang ausdrücklich die von Häuser geleistete Arbeit in den vergangenen Jahren. „Bad Nauheim ist in der Thematik gut aufgestellt. Da wurde durch die Stadt und ihren Bürgermeister eine sehr gute Arbeit geleistet“, so JU Mitglied Benjamin Grimmel.
Für wie wahrscheinlich und sinnvoll ein Hessentag in Bad Nauheim wollte Grimmel wissen. „Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass wir hier große Freiflächen benötigen, die wir in Innenstadtnähe nicht ausweisen können.“, antwortete Häuser. „Ein zehntägiges Event mit hohem Besucheransturm, wie es der Hessentag ist, ist eine große Aufgabe. Für Bad Nauheim war und ist ein halbjährliches Event, wie es die Landesgartenschau 2010 darstellte, sinnvoller. Weitere Themen die besprochen wurden, waren unter anderem der Gerätepark im Gesundheitsgarten, der von den JUlern explizit gelobt wurde und als gute Sache für die Gesundheitsstadt gesehen wird. Die Zukunft der Innenstadt wie etwa dem Marktplatz oder das Kino und der wegfallende Polizeiposten in Bad Nauheim.
Am Ende des fortgeschrittenen Abends überreichten die Jungunionisten ihrem Bürgermeister ein kleines Wurstpräsent aus Bad Nauheim und bedankten sich für die gute Zusammenarbeit. Grimmel sagte abschließend: „Wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit für uns nehmen und immer ein offenes Ohr für unsere Belange haben.“